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Politik
WAHLJAHR 2013 Politik















Rund 40 Prozent der Österreicher werden dieses Den Anfang des Wahljahres 2013 hat die Volks-
Jahr neue Landtage wählen, nachdem zu den befragung zur Wehrpfl icht gemacht, der Höhe-
turnusmäßigen Wahlen in Tirol und Niederös- punkt ist die voraussichtlich im Herbst stattfi n-
terreich nun auch noch vorgezogene Wahlen in dende Nationalratswahl.
Kärnten und Salzburg auf dem Plan stehen.

Nach zwei Jahren ohne gro- Volksbefragung in Wien, ein schung. Die Frage ist ver- März ein neuer Landtag ge-
ße Wahlen steht den öster- Kirchen-Volksbegehren so- mutlich nur, wie hoch er am wählt. Bis zu diesem Termin
reichischen Bürgern heuer wie die Nationalratswahl auf 3. März gewinnen wird. Aber war es aber ein langer und
ein wahres Superwahljahr dem Programm für 2013. Angst vor politischen Geg- beschwerlicher Weg: Erst im
bevor. Am 20. Jänner durf- nern kennt der niederöster- 13. Anlauf hat die Freiheit-
ten sie bereits bei der ersten Niederösterreich reichische Landeshaupt- liche Partei Kärntens (FPK)
österreichweiten Volksbefra- Etwas anderes als eine mann (ÖVP) nicht, und die vorzeitigen Wahlen zuge- Tirol Mai - dann wird sich auch Nationalratswahl jahr zu einem vorgezogenen
gung - zum Thema Wehr- weitere Amtszeit für Erwin SPÖ - zweitstärkste Partei stimmt. Die Tiroler Landtagswahl zeigen, ob die nach dem Die kommende National- Urnengang kommen wird.
pfl icht - ihre Stimme abge- Pröll wäre als Ergebnis für in Niederösterreich - kann Diese stehen vor allem im wird voraussichtlich im April Skandal in die Kritik gekom- ratswahl beendet die erste Man darf allemal auf das Er-
ben. Außerdem stehen noch die Landtagswahlen in Nie- Umfragen zufolge nur jeden Zeichen unzähliger Skan- über die Bühne gehen. Bei mene Landeshauptfrau Gabi fünfjährige Legislaturperi- gebnis gespannt sein, denn
vier Landtagswahlen, eine derösterreich eine Überra- vierten Wähler ansprechen. dale: Die Korruptionsstaats- der letzten Wahl 2008 muss- Burgstaller wieder als Spit- ode einer österreichischen Umfragen deuten darauf hin,
FPÖ und Grüne treten im anwaltschaft ermittelt gegen te die regierende Partei unter zenkandidatin der SPÖ ins Regierung. 2007 wurde die dass es für die große Koali-
Foto: bundesheer.at Team Stronach haben bis- - unter anderem gegen Lan- Verluste einstecken: sie er- Wien riode von vier auf fünf Jahre der österreichischen Bevöl-
Günther Platter (ÖVP) herbe
mehrere Kärntner Politiker
Rennen gehen wird.
März sicher an, BZÖ und
tion aus SPÖ und ÖVP von
Dauer einer Regierungspe-
lang noch nicht entschieden,
deshauptmann
angehoben. Fraglich ist aber,
kerung keine Mehrheit mehr
Gerhard
reichte nur noch 40,5 Pro-
ob sie ihr Glück bei der Wahl
Die Bürger der Bundes-
zent. Aus diesem Grund ist
ob es tatsächlich ganze fünf
geben dürfte. Interessant
Dörfl er (FPK), Landesrat Ha-
versuchen wollen. 2008 hat
die beiden SPÖ-Politiker Pe-
und seiner Partei, die aktu-
geplant im Herbst gewählt
die Politik-Newcomer Team
sichtlich im März oder April
die Pröll‘sche ÖVP übrigens rald Dobernig (FPK) sowie das vorrangige Ziel Platters hauptstadt haben voraus- Jahre werden und ob wie wird auch sein zu sehen, wie
54 Prozent der Stimmen be- ter Kaiser und Reinhart Rohr. ellen 16 Mandate zu halten, die Gelegenheit, bei einer wird oder ob es aufgrund von Stronach, Neos und die Pi-
kommen, die SPÖ 25 Pro- Ob sich die Kärntner Bürger um nicht noch mehr Kom- Volksbefragung über vier Differenzen zwischen den ratenpartei bei den Wählern
zent. auch dieses Mal wieder mit petenzen zu verlieren. Dies politische Fragen abzustim- Koalitionspartnern im Früh- ankommen werden.
großer Mehrheit für Jörg könnte aber schwer werden, men. Konkret geht es um die
Kärnten Haiders politische Erben wenn sich wie 2008 bürger- Parkraumbewirtschaftung,
Auch im südlichsten Bundes- entscheiden werden oder ob liche Listen - etwa die über- die Privatisierung kommuna-
land Österreichs wird bei den eine andere Partei zum Zug raschend starke „Liste Fritz“, ler Betriebe, die Entwicklung Foto: pressezone.at
Gerhard Dörfl er vorgezogenen Wahlen am 3. kommt, bleibt abzuwarten. die immerhin Platz zwei er- von Projekten erneuerbarer
reicht hat - auf dem Stimm- Energie sowie darum, ob
zettel fi nden. sich Wien für die Austragung
Leandro Cano Salzburg der Olympischen Sommer-
„Designer for Tomorrow“ 2012 Aufgrund des zu Jahresende spiele 2028 bewerben soll.
Ab sofort im 2012 aufgedeckten Finanz- Ebenfalls im Frühjahr soll
österreichweit das Kirchen-
skandals um 340 verspeku-
FASHIONATION-Department Foto: us2012.bujournalism.info lierte Millionen wird es heuer Volksbegehren an den Start
in den P&C-Weltstadthäusern auch in Salzburg zu einer gehen, dessen Initiatoren
Farben: Beige/Bordeaux Berlin, Stuttgart und Wien vorgezogenen Landtagswahl unter anderem für die staat-
Maße: 27 x 40 x 13 cm kommen, die einen Macht- liche Aufklärung von Miss-
Material: Rindsleder
Preis: 99,95 Euro Erhältlich im FASHIONATION-Department im wechsel mit sich bringen brauchsvorwürfen innerhalb
Peek & Cloppenburg Weltstadthaus Wien, könnte. Stattfi nden wird die der Kirche eintreten.
Kärntner Straße 29, 1010 Wien. Wahl vermutlich im April oder
Günther Platter
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